Die verratenen Wähler

Die FPÖ hat eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen gebrochen: Es wird keine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA geben. Mehr noch: Die FPÖ will CETA jetzt bedingungslos umsetzen und hat in einer parlamentarischen Abstimmung sogar ihr „Nein“ zu den gefürchteten Konzern-Schiedsgerichten aufgegeben. Damit hat man Zigtausende Wähler verraten. Regieren ist ein Kompromiss – keine Frage. Aber Wähler-Verrat … „Die verratenen Wähler“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern

Die direkte Demokratie hat zu Freiheit, niedrigen Steuern, Wohlstand, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Ende des Parteienfilzes in der Schweiz geführt. Bei uns läuft es in die genau entgegengesetzte Richtung. Es ist Zeit für einen Modellwechsel. In Österreich gibt es nur einmal in fünf Jahren Demokratie – und zwar am Wahlsonntag. Danach haben wieder Parteien, Funktionäre und … „Alle Macht den Bürgern“ weiterlesen

„Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur“

Die EU-Kommission bereitet mit den Finanz-Eliten die Abschaffung des Bargeldes vor. Derzeit verhält man sich ruhig, da Brüssel die Wahlen in Deutschland und Österreich abwarten will. Danach soll es Schlag auf Schlag gehen. Die Abschaffung des Bargeldes wird auf allen Ebenen vorangetrieben. Begleitet wird dies von einer Propaganda, die einer Gehirnwäsche gleicht. EU-Kommissar Oettinger behauptet … „„Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur““ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen