Rekordansturm auf unsere Grenzen, Rekordinflation, Rekordverschuldung, Altersarmut, Gaslieferungsstopp, Bauwahnsinn, Desaster an den Schulen: Der etablierte Politikbetrieb fährt Österreich gegen die Wand. Österreichs etablierter Politikbetrieb ist reformunfähig und fährt unser Land gegen die Wand. Es brennt an allen Ecken und Enden: Unsere Grenzen sind einem Rekordansturm ausgesetzt. Alleine dieses Jahr werden rund 70.000-80.000 Asylanträge gestellt, obwohl … „Unser Land zerreißt“ weiterlesen
Schlagwort: Asylanträge
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AUTOR:Tassilo Wallentin
Staatsversagen (Teil 2)
Unsere Sicherheitsbehörden rechnen heuer mit 70.000 Asylanträgen. Das ist der zweithöchste Wert seit 2015! Zudem besteht akute Terrorgefahr. Unsere Regierung muss die wichtigste Ausnahmebestimmung des Unionsrechtes in Kraft setzen: Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Während der Flüchtlingskrise 2015 wurden in Österreich 90.000 Asylanträge gestellt. Auf diesen Rekordwert bewegen wir uns wieder zu: Unsere Sicherheitsbehörden rechnen … „Staatsversagen (Teil 2)“ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
Rechtsbruch und Staatsversagen
ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab rechnet heuer mit dem Rekordwert von 50.000 Asylanträgen, obwohl Österreich nur von sicheren Ländern umringt ist. In Deutschland findet der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes deutliche Worte: „Rechtsbruch und Staatsversagen“. Integrationsministerin Susanne Raab schätzt, dass bis Jahresende 50.000 Asylanträge in Österreich gestellt werden. Die meisten kämen von Syrern und Afghanen. Die Ukraine-Flüchtlinge sind … „Rechtsbruch und Staatsversagen“ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
Armut für alle!
„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um über Vermögensbesteuerung zu debattieren“, sagt der grüne Sozialminister Johannes Rauch. Nein, jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit den Grünen Klartext zu sprechen. Die Grünen unterscheiden in der Gerechtigkeitsdebatte nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Sie klammern das Tabuthema „Migration“ aus: Jeder zweite Mindestsicherungs- oder Sozialhilfebezieher ist „Nicht-EU-Bürger“. Der Großteil … „Armut für alle!“ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)
Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die versucht haben, nach Europa oder in die USA zu gelangen, hat sich 2021 teilweise mehr als verdreifacht. Vor zwei Wochen titele die Krone: „Migrantenansturm auf EU, USA und Großbritannien“. Zuvor berichtete der ORF: „2021 Rekordzahl an Flüchtlingen über Ärmelkanal“. Und da es ein Plus von 144% an Asylanträgen … „Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)“ weiterlesen