„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“ (Teil 2)

Meine Kolumne vom vergangenen Sonntag über den Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat große Leserreaktionen ausgelöst. Doch das EU-Gericht hat nicht nur beim Thema Asylwerber Fehlurteile gefällt, die das Gefüge Europas aus den Angeln heben.  Die Reaktionen auf die „Offen gesagt“- Kolumne über den EuGH waren zahlreich. Zur Erinnerung: Michele Barnier – Brexit-Chefverhandler, Ex-EU-Kommissar und französischer Präsidentschaftskandidat … „„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“ (Teil 2)“ weiterlesen

Kalter Krieg 2.0

Zwischen den USA und China flammt ein Handelskrieg auf. Beide Länder schotten ihre Märkte ab, errichten Strafzölle und entdecken Europa als Spielfläche. Es ist der Auftakt zu einem neuen kalten Krieg. Er trifft Europa zum schlechtmöglichsten Zeitpunkt. Russland ist ein starkes Land mit immensen Rohstoffen – aber es ist keine Supermacht mehr. Der neue Rivale … „Kalter Krieg 2.0“ weiterlesen

„Asyl-Shopping“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

Der Kampf um die Zukunft

Die Welt formiert sich neu. Sie richtet sich bereits auf das nun kommende Zeitalter aus. Es ist kein Zufall, dass wir gerade jetzt über CETA und TTIP verhandeln. Denn das sind keine „bloßen Handelsverträge“ – das sind moderne Kampfmittel und geostrategische Instrumente im globalen Ringen um die Neuordnung der Welt. Die Nachkriegsära ist endgültig vorbei … „Der Kampf um die Zukunft“ weiterlesen

Das verschwundene TTIP-Gutachten

Die britische Regierung gab bei der renommierten „London School of Economics“ ein Gutachten zum Freihandelsabkommen TTIP in Auftrag. Das Ergebnis fiel vernichtend aus: „TTIP birgt viele Risiken und bringt keinen Nutzen“. Die britische Regierung ließ das Gutachten rasch in einer Schublade verschwinden und warb in der EU weiter für das Abkommen. Der Skandal steht stellvertretend … „Das verschwundene TTIP-Gutachten“ weiterlesen