Meine Kolumne vom vergangenen Sonntag über den Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat große Leserreaktionen ausgelöst. Doch das EU-Gericht hat nicht nur beim Thema Asylwerber Fehlurteile gefällt, die das Gefüge Europas aus den Angeln heben. Die Reaktionen auf die „Offen gesagt“- Kolumne über den EuGH waren zahlreich. Zur Erinnerung: Michele Barnier – Brexit-Chefverhandler, Ex-EU-Kommissar und französischer Präsidentschaftskandidat … „„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“ (Teil 2)“ weiterlesen
Schlagwort: EuGH
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AUTOR:Tassilo Wallentin
„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“
Michele Barnier – Ex-EU-Kommissar und französischer Präsidentschaftskandidat – fordert: Frankreich darf sich EU-Gerichten nicht länger beugen. Es muss einen sofortigen Migrationsstopp geben! Frankreichs Souveränität im Asylrecht muss wiedererlangt werden. Wir sollten für Österreich dasselbe fordern! Michele Barnier ist nicht irgendjemand. Er war EU-Kommissar und Brexit-Chefverhandler. Barnier wird vermutlich nächster französische Präsident. Er gilt als aussichtsreichster … „„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!““ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
„Asyl-Shopping“
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
Schutz des Bargeldes in die Verfassung!
Der Plan des Internationalen Währungsfonds (IWF), unser Bargeld zu besteuern, hat starke Reaktionen der Leser hervorgerufen – zu Recht: Die Gefahr ist groß. Das Euro-Schuldenkarussell hat versagt. Jetzt will man an das Bargeld und die Ersparnisse der Bürger. Die „Eurorettung“ geht in ihr 12. Jahr. Seit der letzten Krise wurde die Euro-Zone in eine gigantische … „Schutz des Bargeldes in die Verfassung!“ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2
Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen
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AUTOR:Tassilo Wallentin
„Der EuGH muss gestoppt werden“
Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch … „„Der EuGH muss gestoppt werden““ weiterlesen