Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Europa auf dem Weg zur Transferunion

Die EU-Kommission will ab Sommer 2018 die „Transferunion“ schaffen. Das heißt, jedes Land soll für die Schulden des anderen haften. Es ist dann egal, ob wir in Österreich Sparpakete schnüren, Steuern senken, Reformen umsetzen, oder wer die Wahlen gewinnt. Unser Volksvermögen wird an Banken, Pleitestaaten und Spekulanten umverteilt. Die EU-Kommission unter der Führung von Jean-Claude … „Europa auf dem Weg zur Transferunion“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden“

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch … „„Der EuGH muss gestoppt werden““ weiterlesen