„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten

SPÖ-Chef Kern hat der KRONE bestätigt, dass die SPÖ im Parlament gegen CETA stimmen wird. Eine Mehrheit von 51% reicht aus, um die gefürchteten Konzernklagen und Schiedsgerichte zu Fall zu bringen. Die FPÖ kann ihr Wahlversprechen nun einlösen und gemeinsam mit der SPÖ die schlimmsten Auswüchse von CETA verhindern! Etwa 80% der Österreicher lehnen CETA … „NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten“ weiterlesen

Verlieren kann auch ein Gewinn sein

Die Wähler haben Bevormunder, Besserwisser und politisch Korrekte satt. Die Grünen sind aus dem Parlament geflogen. Was sind eigentlich die Themen wirklich guter grüner Politik? Direkte Demokratie, Frauenrechte, Natur- und Tierschutz. Kampf für ein gesundes Leben und gegen die Klima-Katastrophe. Ökologische Marktwirtgschaft statt Kapitalismus. Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und im Nahen Osten statt Völkerwanderung. … „Verlieren kann auch ein Gewinn sein“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern

Die direkte Demokratie hat zu Freiheit, niedrigen Steuern, Wohlstand, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Ende des Parteienfilzes in der Schweiz geführt. Bei uns läuft es in die genau entgegengesetzte Richtung. Es ist Zeit für einen Modellwechsel. In Österreich gibt es nur einmal in fünf Jahren Demokratie – und zwar am Wahlsonntag. Danach haben wieder Parteien, Funktionäre und … „Alle Macht den Bürgern“ weiterlesen

Bauwahnsinn

30 Fußballfelder! Jeden Tag verschwindet in Österreich eine Fläche von 30 Fußballfeldern unter Beton oder Asphalt. Wir sind Europameister im Zubetonieren und Zerstören von Lebensraum. Es ist an der Zeit, Lokalpolitiker und Bauträger klar in die Schranken zu weisen. Die Zahlen sind erschreckend: Jeden Tag werden Wälder, Wiesen und Äcker in der Größe von 30 … „Bauwahnsinn“ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen

Die Verarmung des Mittelstandes

Der österreichische Mittelstand bricht dramatisch weg. In nur wenigen Jahren werden wir „südamerikanische Verhältnisse“ haben: Ein paar reiche Oligarchen, keine Mittelschicht, der Großteil der Bevölkerung kann sich nichts leisten und hat keine Aufstiegschancen. Die Bildung ist schlecht und die Kriminalität hoch. Wir brauchen die Wende! Unser Land geht systematisch den Bach runter: Österreich ist trotz … „Die Verarmung des Mittelstandes“ weiterlesen